DDR – friedliche Revolution oder friedliche Übergabe an den Westen?

Inhaltsverzeichnis

  1. Materielle Voraussetzungen der DDR

  2. Zwei große Märkte

  3. Fehlentscheidung und Erdöl

  4. Die Mikroelektronik als typisches Beispiel für das System DDR-Wirtschaft

  5. DDR – zahlungsunfähig oder nicht?

  6. Die DDR-Bürger treten auf den Plan

  7. Die neue Herrschaft und ihr Instrument – die Treuhandanstalt

  8. Urteil von Marx und Engels über die DDR

Die sogenannte friedliche Revolution in der DDR wird heutzutage von der Bundesrepublik glorifiziert. Das ist nicht verwunderlich, hat sie doch am meisten davon profitiert. Dieser Satz stimmt aber so nicht. Profitiert hat nur eine Minderheit: die Besitzer von Kapital, das Bürgertum (siehe Punkt 7). Aber das Bürgertum nimmt ja  immer für sich in Anspruch, für die ganze Gesellschaft zu sprechen. Die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung hat dafür bezahlt, mit ihren Steuern und im Ostteil Deutschlands mit ihrem Arbeitsplatz.

Um dieses Ereignis richtig einschätzen zu können, muss man sich, wie immer, die geschichtliche Entwicklung ansehen. Die DDR hatte, genau so wenig wie die Sowjetunion (SU), nie eine Chance, den Sozialismus aufzubauen. (Zur Einschätzung der SU siehe: Der Aufbau des Sozialismus in Sowjetrussland/Sowjetunion – der größte Fake der Weltgeschichte – NORBERTs GESCHICHTEN ÜBER GESCHICHTE)

1. Materielle Voraussetzungen der DDR

Die äußeren und inneren Voraussetzungen für den neuen Staat waren grottenschlecht. Während die Bundesrepublik nach dem Weltkrieg II im Rahmen des Marshallplanes von ihren neuen Freunden aus den USA mit 1,4 Milliarden Dollar von 1948 bis 1952 aufgepäppelt wurde, wurde der Ostteil Deutschlands ausgeplündert.

Der angeblich sozialistische und antifaschistische Große Bruder aus dem Osten, der selber mit großen, durch den Krieg verursachten wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hatte, raubte den angeblich sozialistischen und antifaschistischen Kleinen Bruder aus. Maschinen, Eisenbahnschienen und sogar ganze Industrieanlagen wurden demontiert und als Reparationen nach Sowjetrussland verbracht (teilweise vergammelten sie auch auf freiem Feld):

„Allein 1945 umfasste der Abtransport von Beute 21.834 Waggons mit Industriegütern und Anlagen, 73.493 Waggons mit Baustoffen und Einrichtungsgegenständen aus Privatwohnungen sowie 241.788 Waggons mit erbeuteten Lebensmitteln. Außerdem wurden 1945 447.741 Tonnen Schwarz-, Bunt- und Edelmetalle verladen. (Knyschewskij, „Moskaus Beute“, 1995, S. 40/41). (…) Es wurden 11.800 km Bahngleise demontiert. (…) Der Umfang aller dieser Verluste in Form der Demontage von vorwiegend industriellen und verkehrstechnischen Ausrüstungen, Kriegsvorräten an Rohstoffen und Lebensmitteln, laufenden Produktionsentnahmen und sonstigen Requirierungen wurde von der westdeutschen Forschung insgesamt auf 54 Mrd. RM (Preisbasis 1944) bzw. 16 Mrd. US-Dollar geschätzt.“ (– m9921.pdf S. 11) Das hatte mit internationaler Solidarität nichts zu tun, sondern mehr mit Soviet Union first, also bürgerlichem Egoismus.

Durch Kriegsschäden, Verlagerung von Betriebsausstattungen aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) in die westlichen Besatzungszonen und durch die Reparationen verlor die DDR ca. 50 % ihrer Vorkriegswirtschaftsleistung.

Der Abbau der Anlagen und Maschinen wäre natürlich eine gute Grundlage gewesen, die Anlagen auf dem modernsten Stand wieder aufzubauen. Aber dazu braucht es Kapital. Und woher sollte man das nehmen? Einen Marshallplan für den Osten gab es nicht. Vom Westen hatte die DDR nichts zu erwarten, schon gar keine Investitionen oder Kredite. Für den Westen waren Sowjetunion und DDR Todfeinde. Diese Staaten hatten es doch tatsächlich gewagt, das Eigentum der jetzt im Westen ansässigen Kapitalisten zu enteignen und zu verstaatlichen. Welch ungeheurer Frevel, welch eine Todsünde, damals wie heute! Nur hatte die arbeitende Klasse in der DDR nichts davon, weil über das Kapital jetzt eine neue Klasse bestimmte, die SED und der Staatsapparat.

Die DDR war mit Bodenschätzen nicht gesegnet. Sie hatte Braunkohle im Überfluss, Kali und Uran, was auch exportiert wurde. Wichtige Rohstoffe wie Eisen, Steinkohle und Erdöl mussten importiert werden. Erdöl wurde zuerst für kleines Geld von der Sowjetunion (SU) geliefert.

2. Zwei große Märkte

Die DDR brauchte zweierlei: Absatzmärkte für ihre Waren und Devisen zum Einkauf von Rohstoffen, Fertig- und Halbfertigprodukten im Westen. Dafür wurde die Kommerzielle Koordinierung (KoKo) unter Leitung von Alexander Schalck-Golodkowski ins Leben gerufen. Diese Organisation betrieb ihr Geschäft mit kapitalistischen Methoden, also auch mit kriminellen. Die Geschäfte, die das Licht der Öffentlichkeit scheuten und unter strengster Geheimhaltung abgewickelt wurden, waren z.B. Waffenexporte (Solidarität auf Abwegen | MDR.DE), Import von Sondermüll (Westmüllexport in die DDR – Dreck gegen Devisen), Häftlingsfreikäufe (Menschenhandel: 95.847 Mark verlangte die DDR für einen Häftling – WELT), Verkauf von Raubkunst (DDR-Raubkunst: Als die Stasi Hunderte Tresore und Bankschließfächer plünderte | Berliner Zeitung).

Zwei große Märkte wurden erschlossen, die Sowjetunion und die Bundesrepublik. In die SU wurden Schiffe, Werkzeugmaschinen, Chemieanlagen, Ausrüstungen für die Textilindustrie und die polygraphische Industrie sowie Erzeugnisse des Maschinenbaus geliefert. Das waren, wie die Ökonomen Jürgen Stehn und Holger Schmieding schrieben, leicht imitierbare Güter, die Fachkräfte banden (259680656.pdf S. 75). Fachkräfte, die man im Konkurrenzkampf mit dem Westen gebraucht hätte. In die BRD lieferte die DDR vorwiegend bearbeitete Waren und Rohstoffe, vor allen Dingen Textilien und Bekleidung, Eisen und Stahl, chemische Erzeugnisse als auch mineralische Brennstoffe. (Tabellen: 259680656.pdf ab S. 63) Die Herstellung von Produktionsmitteln war also deutlich benachteiligt. Um aber im internationalen kapitalistischen Konkurrenzkampf bestehen zu können, ist es unabdingbar, dass Maschinen, Anlagen und Produktionsmethoden immer weiter verbessert und verfeinert werden.

Statt dessen wurde die DDR zur verlängerten Werkbank der BRD. Mehr als 100 Westfirmen ließen hochwertige Markenartikel im Billiglohnland DDR als so genannte Gestattungsproduktion herstellen, von der Nivea-Creme für Beiersdorf und Autoradios für Blaupunkt, über Batterien für Varta und Miederwaren für Triumph bis zu Zigaretten für BAT, Pralinen für Trumpf und Schuhe für Salamander. Quelle wurde mit seinen in der DDR hergestellten Privileg-Produkten zum westdeutschen Branchenführer (West-Kataloge voller Ost-Produkte | MDR.DE). Ikea ließ Möbel durch politische Gefangene und Strafgefangene in der DDR herstellen (Untersuchungsbericht: DDR-Zwangsarbeiter mussten für Ikea produzieren – WELT). Rund 6.000 westdeutsche Firmen bezogen Produkte aus der DDR.

Die DDR wurde abhängig von diesen beiden Staaten und richtete die Produktion nach deren Bedürfnissen aus.

3. Fehlentscheidung und Erdöl

Dazu kam 1971 eine verhängnisvolle Fehlentscheidung, die nur der Aufrechterhaltung der eigenen Macht diente. Der VIII Parteitag der SED unter Leitung von Erich Honecker beschloss ein neues Konzept der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ein Füllhorn von sozialen Leistungen wurde über die DDR-Bürger ausgeschüttet. Löhne und Renten wurden erhöht, der Neubau von Wohnungen forciert, Mieten, Energiekosten und Nahrungsmittel subventioniert. Das ist ja gut und schön, man muss sich das aber auch leisten können. Und die DDR konnte es nicht. Sie verbrauchte jetzt viel Geld für die Konsumtion und nicht wie vorher unter Walter Ulbricht für die Akkumulation, also Verbesserung bzw. Erneuerung der Produktionsmittel. Die Investitionen wurden zwar nicht völlig heruntergefahren, aber die Zuwachsraten wurden deutlich niedriger. Außerdem kann man in diesem Fall nicht nur mit Statistiken argumentieren, wie es manche tun. Eine Statistik sagt nichts über die Qualität der Investitionen aus und auch nichts darüber, ob neue, innovative Produktionsmittel angeschafft wurden, oder nur Ersatz für verschlissene Mittel.

In den 70er-Jahren bezog die DDR billiges Erdöl aus der SU. Dieses Öl wurde zum Teil unbearbeitet oder auch zu Treibstoff veredelt für gutes Geld in den Westen verkauft. Damit wurden Devisenreserven aufgebaut.

So lebte die DDR längere Zeit von den Erdöllieferungen recht gut auf Kosten der SU, besonders in den Zeiten der hohen Erdölpreise, und man ging ziemlich verschwenderisch mit der billigen Energie um. Dass die Weltmarktpreise aufgrund der ständig wiederkehrenden kapitalistischen Krisen auch einmal abstürzen könnten, daran dachte man nicht. Nach der zweiten Ölkrise 1979/80 kürzte die sowjetische Führung der DDR die Menge des jährlichen Rohöls von 19 auf 17 Millionen Tonnen. Außerdem fielen aufgrund weltweiter Überproduktion und dem Konkurrenzkampf der erdölproduzierenden Länder ab 1981 die Erdölpreise. Bis 1986 um 75 %. Da aber die Preise im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), zu dem sich die Staaten des Ostblocks zusammengeschlossen hatten, nach dem Durchschnitt der Weltmarktpreise der letzten 5 Jahre festgesetzt wurde, zahlte die DDR höhere Preise an die SU als auf dem Weltmarkt. Was der DDR vorher jahrelang zugute kam, wendete sich jetzt ins Gegenteil. „Nach westlichen Berechnungen (belastbares Zahlenmaterial ist schwer zu bekommen – d. Verf.) verachtfachte sich zwischen 1972 und 1980 der Preis, den die DDR pro Barrel Rohöl an die Sowjetunion zu zahlen hatte.“ Die energiewirtschaftliche Lage der DDR- ein Beispiel für die Systemschwächen einer Planwirtschaft – 12163113.pdf).

Dazu muss man sagen: Die Staaten des RGW verrechneten ihre Produkte und Leistungen untereinander mit Hilfe des Transferrubels, für den man sich außerhalb dieses Systems nichts kaufen konnte. So wurde z.B. eine Tonne Industrie-Armatur aus der DDR mit einem PKW der Marke Lada aus der SU verrechnet (ssoar-1995-zedilin-sowjetunion.pdf Tabelle 2). Die DDR zog aus diesem System einen riesigen Vorteil. Sie verrechnete ihre im Westen nicht konkurrenzfähigen Maschinen und Vorrichtungen mit einem erheblichen Preisaufschlag an die SU, die diese Produkte dringend brauchte (ssoar-1995-zedilin-sowjetunion.pdf).

Nach den Veränderungen im Erdölsektor musste die DDR ab 1981 umsteuern. Sie setzte wieder vermehrt auf Braunkohle, die in den 60er und 70er Jahre vernachlässigt wurde und ersetzte dadurch das Erdöl. Der Überschuss an Öl wurde weiter zur Devisenerzielung, aber jetzt unter dem Einkaufspreis an den Westen verkauft. Nach Joachim Kahlert von der Friedrich-Ebert-Stiftung erhöhte sich der Anteil des aus der SU bezogenen und an den Westen gelieferten Erdöls und der Erdölprodukte von 17 % im Jahre 1979 über 45 % im Jahr 1981 auf 80 % im Jahre 1984 (Die Energiepolitik der DDR – Kahlert_2197.pdf). Mit den eingenommenen Devisen konnte die DDR einige Zeit lang ihre Schulden im Westen begleichen. Aber ab 1987 war das Ungleichgewicht zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis nicht mehr zu verkraften. Von 1987 bis 1989 stieg die Verschuldung an westliche Kreditinstitute um 8,4 Mrd. VM (Valutamark = DM)

Der Import von Rohstoffen, die viel kostengünstiger waren als das, was man aus anderen Ländern hätte einführen können, hatte auf die Wirtschaft der kleinen RGW-Länder eine Wirkung wie ein starkes Betäubungsmittel: man gewöhnte sich daran, und als man keine mehr erhielt, hatte das einen sehr schmerzhaften Kollaps zur Folge.“ (ssoar-1995-zedilin-sowjetunion.pdf)

Der DDR mangelte es an allem, was sie aus dem Schlamassel hätte herausziehen können:

  • Die Produktionsinstrumente (Maschinen, Gebäude usw.) waren veraltet und verschlissen.

  • Die Infrastruktur war marode.

  • Die wichtigste Produktivkraft, der Mensch, war unmotiviert, hatte sich ins Private zurückgezogen und war durch die Stasi und die Bürokratie mit ihrer rigiden Kommandostruktur demoralisiert und in ihrer kreativen Entfaltung gehindert.

4. Die Mikroelektronik als typisches Beispiel für das System DDR-Wirtschaft

Schon 1952 begann die DDR mit der Entwicklung von Halbleitern. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Mathias Falter begann mit der labormäßigen Herstellung von Germanium- Transistoren.

Als Vater der Mikroelektronik in der DDR gilt allerdings Werner Hartmann, der bei den Halbleitern auf Silizium setzte. Er sprach 1961 aus, was heute eine Selbstverständlichkeit ist: „Die Elektronik ist ein außerordentlich bedeutender Schwerpunkt unserer Wirtschaft. In absehbarer Zeit wird ein Maschinenbau ohne Elektronik unbrauchbar und nicht exportfähig sein.“ (Werner Hartmann (Physiker) – Wikipedia) Hartmann war ein fähiger Wissenschaftler, aber kein Parteimitglied. Er bekam zweimal den Nationalpreis der DDR. Für ihn war seine Arbeit wichtig. Er suchte sich seine Mitarbeiter nicht nach Parteibuch aus, sondern nach ihren Fähigkeiten. Er wollte auch Kontakt mit Kollegen aus der BRD halten, weil der Austausch zwischen Wissenschaftlern unabdingbar ist. Das machte ihn bei der Staatssicherheit verdächtig. Die Pioniere der Mikroelektronik mussten gegen enorme Widerstände verantwortlicher Stellen kämpfen. Trotz technikfreundlicher Unterstützung von Walter Ulbricht (Generalsekretär des ZK der SED) und Erich Apel (Vorsitzender der Plankommission) kamen die Projekte nicht voran, weil die Wichtigkeit im Apparat nicht erkannt und ein Milliardengrab, ähnlich dem Scheitern des Großprojektes einer eigenen Flugzeugindustrie, vermutet wurde. Besonders Günther Mittag, Mitglied des Politbüros des ZK der SED, stellte sich dagegen und griff Hartmann auch persönlich an. Es gehörte wohl zu Mittags Spezialität, Leiter aus der Industrie vor versammelten Kollegen niederzumachen und zu demütigen (Werner Hartmann und der Aufbau der Mikroelektronikindustrie in der DDR – https://tud.qucosa.de/api/qucosa%3A27853/attachment/ATT-0/). Hartmann wurde fortwährend von der Stasi bespitzelt, die ihn dann 1974 mit Hilfe einer Intrige kalt stellte und von seinem Arbeitsplatz entfernte. Erst 1977 wurde allgemein die Bedeutung der Mikroelektronik erkannt und teure Aufholprogramme gestartet. Da war der Zug aber schon längst abgefahren.

Der VEB Robotron war maßgeblich verantwortlich für die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von Elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Klein- und Mikrorechnern, Personalcomputern, Prozessrechnern, Steuerungsrechnern für Nachrichtenvermittlungsanlagen und die zugehörigen Betriebssysteme, Standardanwendungssoftware sowie Softwaretechnologien. Es arbeiteten dort also kluge Köpfe. Das mussten sie sein, da die DDR wie die anderen Staaten des Ostblocks auch, einem Embargo von seiten des Westens unterlagen. Besonders die USA achteten darauf, dass Waffen, Kernenergietechnik, Industrieanlagen und Mikroelektronik nicht in die Hände des Ostblocks gelangte. Dafür wurde der Ausschuss Coordinating Committee on Multilateral Export Controls (kurz CoCom genannt) gegründet. Dieser Ausschuss stellte die sog. CoCom-Liste zusammen, die die moderne Technologie auflistete, die nicht in den Ostblock geliefert werden durfte. Die Mitgliedsländer waren zwar nicht verpflichtet, das einzuhalten, aber faktisch taten sie es auf Druck der USA doch. Über geheime Kanäle, die die KoKo organisierte, gelangte die DDR aber trotzdem in den Besitz von so manchen Unterlagen als auch von Anlagen zur Herstellung von Mikroelektronik. Das aber war sehr teuer. Die westlichen Zwischenhändler forderten enorme Risiko-Aufschläge wegen des Embargos. Die DDR musste dafür große Bestände ihrer Devisen ausgeben. Andere technische Spezialausrüstungen wie Elektronenstrahlschreiber, Beschichtungsanlagen, Ionenstrahlätzer, Waferstepper sowie Montagelinien entwickelte die DDR selbst. Auch das war teuer. Deshalb waren die Produkte auf dem internationalen Markt nicht konkurrenzfähig. Die Herstellungskosten für einen 256 Kilobyte-Baustein lagen bei 536 Mark. Er wurde auf 16 Mark herunter subventioniert. Solch ein Chip wurde im Westen aber für ca. 6 Mark angeboten. (Mehr Fakten statt Legenden – die marode Wirtschaft in der DDR).

Außerdem hinkte die DDR mit ihren Halbleiter-Produkten immer zwei bis drei Generationen den Produkten aus dem kapitalistischen Ausland hinterher. Dem berühmten Megachip U61000, einem 1-MBit-DRAM-Schaltkreis, der ab 1986 entwickelt wurde und 1990 in Serienproduktion gehen sollte, fehlten die technischen Ausrüstungen, die die Produktion von größeren Mengen zuließ. Außerdem war es sowieso zu spät, weil nach der Übernahme der DDR durch die BRD dieser Chip auf dem Weltmarkt sehr viel billiger zu bekommen war.

Nach der Übernahme durch die BRD wurde die Robotron durch die Treuhand zerschlagen und die einzelnen Betriebsteile nach und nach stillgelegt, bzw. verkauft und danach stillgelegt. Von den 68.000 Beschäftigten konnten weniger als fünf Prozent (also ca. 3.000) in branchennahe Nachfolgeunternehmen wechseln. Nur ein kleiner Teil der Betriebe überlebte und legte den Grundstein für das heutige Silicon Saxony. Mitarbeiter von Robotron z.B. konnten mit geklauter Software von IBM, die sie besser kannten, als ihre westdeutschen Kollegen, eine eigene Firma gründen.

Wie in einem Brennglas kann man im Bereich Mikroelektronik alle Faktoren betrachten, die das Scheitern der DDR unausweichlich machten:

  • Das Embargo der westlichen kapitalistischen Staaten in Bezug auf moderne Technologie.

  • Das Nichtvorhandensein wichtiger Rohstoffe.

  • Die durch die vorgenannten Punkte hervorgerufene Abhängigkeit von anderen Ländern. (Kein Problem wäre es, wenn es ringsumher tatsächlich sozialistische Länder geben würde, die solidarisch zum gegenseitigen Nutzen Handel treiben würden.)

  • Die aufgrund der Subventionen für die Bevölkerung begrenzten Ressourcen für Innovationen. Die Importe aus den westlichen Ländern wurden zum überwiegenden Teil zur Materialversorgung und zur Konsumtion verwandt und nicht nicht für Neu- und Ersatzausrüstung in der verarbeitenden Industrie. Damit verbunden war ein ungenügend wissenschaftlich-technisches Niveau der Erzeugnisse und fehlende Flexibilität bei der Umgestaltung auf absatzfähige und rentable Erzeugnisse. Das wiederum führte zur fehlenden Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt.

  • Ignorante überhebliche Apparatschiks, blind und taub gegenüber der Einsicht in die Notwendigkeit.

  • Ein Staatsapparat, der sich für unfehlbar hielt, die Initiativen von unten mithilfe eines rigiden Zentralismus abblockte, den sie von der KPdSU im Rahmen der sog. Bolschewisierung übernommen hatte, seine Vorstellungen durchsetzte, abweichende Meinungen als klassenfeindlich abqualifizierte, und in paranoider Manier die Vertreter abweichender Meinungen mithilfe des Spitzelapparates unter Druck setzte bzw. kalt stellte.

5. DDR – zahlungsunfähig oder nicht?

Es gibt eine Auseinandersetzung darüber, ob die DDR 1989 pleite war oder nicht. Die einen führen das Schürer-Papier als Bestätigung an. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission Gerhard Schürer verfasste mit vier anderen hochrangigen Politikern, darunter Schalck-Golodkowski, die Politbürovorlage: Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen (SED-Politbürovorlage: Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlußfolgerungen, 30. Oktober 1989 | Chronik der Mauer). Darin wurde eine baldige Zahlungsunfähigkeit der DDR festgestellt. Wenn auch die Auslandsverschuldung auf 49 Mrd. VM ohne die Devisen-Guthaben festgesetzt und später von Schürer korrigiert wurde, so ist nicht die absolute Höhe der Verschuldung entscheidend, entscheidend sind Zins- und Tilgungsrate und in welchem Verhältnis diese zu den wirtschaftlichen Größen steht. In dem Schürer-Papier wird festgestellt, dass der Schuldendienst 1989 das Anderthalbfache der Einnahmen des Westexports betragen sollte.

Die Bundesbank kam in ihrem Gutachten von 1989 in Übereinstimmung mit dem Schürer-Gutachten auf eine Bruttoverschuldung von 48,8 Mrd. VM, nach Abzug der Devisenguthaben aber nur auf eine Nettoverschuldung von 19,9 Mrd. VM. (Die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975 bis 1989 – zahlungsbilanz-ddr-data.pdf S.59) Eigentlich kein Grund zur Panik. Viele Staaten heutzutage sind wesentlich höher verschuldet. Aus der von ihr aufgestellten Statistik geht aber auch hervor, dass die Einfuhr aus dem Westen allein von 1987 bis 1989 die Ausfuhr in den Westen um 7,8 Mrd VM übertraf und die Verschuldung an westliche Kreditinstitute, wie oben schon geschrieben, in diesen 3 Jahren um 8,4 Mrd. VM wuchs. (Die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975 bis 1989 – zahlungsbilanz-ddr-data.pdf S.49). Tendenz steigend. D.h., wenn die DDR zum damaligen Zeitpunkt auch noch nicht zahlungsunfähig war, über kurz oder lang wäre sie es gewesen.

Im Schürer-Papier heißt es weiter, dass man als ein Mittel, um den Bankrott abzuwenden, den Lebensstandard um 25 bis 30 Prozent senken müsste. Das allerdings wurde als nicht durchführbar angesehen, weil die DDR dadurch unregierbar werden würde. Ein anderer Vorschlag sah vor, der Regierung der BRD für neue Kredite und eine erweiterte wirtschaftliche Kooperation die Mauer als letztes Tauschmittel anzubieten. D.h. Partei- und Staatsführung waren 1989 in Panik und kamen auf vorher nie für möglich gehaltene Ideen. Eine dramatische Lage.

6. Die DDR-Bürger treten auf den Plan

In dieser Situation meldeten sich die DDR-Bürger zu Wort, wie das immer dann geschieht, wenn die Herrschenden nicht mehr weiter machen können wie bisher und die Unterdrückten so nicht mehr weiter machen wollen, wie das auch schon im Juni-Aufstand 1953 der Fall war. Auch die Kaffeekrise 1977 hatte zu einem Mini-Aufstand geführt. Aufgrund einer Versorgungskrise bei dem beliebten Getränk ließ die SED-Führung einen Kaffee-Ersatz aus 50 Prozent Bohnenkaffee, Malzkaffee, Zichorie und Spelzen als Streckmittel (auch bekannt als Erichs Krönung) herstellen.

Die DDR-Bürger hatten zwar Mieten und Grundnahrungsmittel zu konkurrenzlos niedrigen Preisen, sie hatten auch Geld. Aber dafür konnten sie sich nichts kaufen, weil es an vielen Dingen mangelte. Die in den Intershops angebotenen West-Produkte konnte sich nur die herrschende Klasse kaufen, bzw. diejenigen, die über Westmark verfügten, also eine kleine Schicht von Privilegierten. Auch diese Ungerechtigkeit vermehrte den Unmut in der Bevölkerung. Die Mehrzahl der DDR-Bürger schaute immer sehnsüchtiger in das Wirtschaftswunderland BRD, wo es anscheinend alles gab und wo man überall hinfahren konnte. Wenn man das Geld dazu hatte. Nämlich reisen konnten die Ostdeutschen auch nur in Länder des Ostblocks und wo sie mit Westdeutschen in Berührung kamen, wie z.B. in Ungarn, waren sie nur Menschen zweiter Klasse, weil die D-Mark gern genommen wurde, die DDR-Mark hingegen nicht viel galt.

Bis zum Bau von Mauer und Stacheldraht 1961 verließen Tausende von unzufriedenen DDR-Bürgern das Land, darunter dringend benötigte Fachkräfte. Mit dem Bau der Grenzbefestigung verhinderte die DDR-Führung das weitere Ausbluten. Erst nachdem die Tschechoslowakei und Ungarn im Verlauf des Jahres 1989 die Möglichkeit boten, über diese Länder die DDR zu verlassen, schwoll die Zahl der Flüchtlinge wieder an.

Es hatte sich in der DDR nach und nach eine Opposition zu bestimmten Themen, z. B. Frieden, Umweltschutz, Gerechtigkeit, gebildet. Die Verklappung von Müll, auch giftigem, aus der BRD und die Verseuchung der Umwelt durch DDR-Betriebe brachte eine Bewegung von Umweltaktivisten hervor.

Die Friedensbewegung entstand Anfang der 60er Jahre, als in der DDR die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wurde und sich Hunderte von jungen Christen und Pazifisten weigerten, eine Waffe in die Hand zu nehmen. Sehr aktive Gruppen gab es in Jena und Ostberlin. Als im März 1982 ein neues Wehrdienstgesetz verabschiedet wurde, das auch die Einbeziehung von Frauen in den aktiven Wehrdienst vorsah, wurden vermehrt Frauen für den Frieden aktiv. Seit 1981 wurden in Leipziger Kirchen Friedensgebete abgehalten mit anschließenden kleineren Aktionen. Ab Mitte der 80er Jahre wurden diese Friedensgebete immer politischer und systemkritischer. Unmittelbar nach der Fälschung der Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 organisierten Leipziger Gruppen eine Demonstration, an der rund 600 Menschen teilnahmen. Ab Anfang September 1989 fanden regelmäßig am Montag Demonstrationen statt.

Nur gab es einen ziemlichen Widerspruch zwischen den Oppositionellen und der Masse der Bevölkerung. Die allermeisten Oppositionellen kämpften für eine bessere DDR und kritisierten die Fluchtmentalität (Regime und Widerstand: Die verachtete Bevölkerung der DDR). Die übergroße Mehrheit aber wollte frei sein von den sie umgebenden Zwängen, der Bespitzelung, der Unfreiheit und der Mangelwirtschaft. Darin war man sich zwar einig. Aber sehr viele sahen den Ausweg im gelobten Land des westlichen Kapitalismus, in der BRD. Indirekte Umfragen von Infratest ergaben, dass eine Mehrheit die BRD als gerechteren Staat ansah (ZF_1_2015_066_097_Gieseke.pdf S. 80), und eine übergroße Mehrheit schätzte die Lebensbedingungen in der BRD besser als in der DDR ein (ZF_1_2015_066_097_Gieseke.pdf S. 78).

Und so kam es, dass viele Oppositionelle die Normalbürger als unmündig, demokratieunfähig, autoritätsabhängig, träge und politisch unreif sowie wohlstands- und konsumorientiert einschätzten und die Normalbürger die Oppositionellen als Spinner und Idealisten ansahen. (Wem „gehört“ die friedliche Revolution? : 29.07.2019, 14.12 Uhr)

Die Oppositionellen hatten mit ihrem mutigen Handeln den Weg gebahnt. Aus dem Bach wurde ein großer mitreißender Strom. 70.000 versammelten sich am 9. Oktober 1989 in der Leipziger Innenstadt und Hunderttausende am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexander-Platz. Die DDR-Führung hatte dem nichts mehr entgegenzusetzen. Mit ihren Phrasen erreichten sie die Massen nicht mehr. Ökonomisch stand sie auf tönernen Füßen. Der große Bruder aus dem Osten hatte selbst wirtschaftliche Probleme und konnte ihr in wirtschaftlicher Hinsicht nicht mehr helfen. Der bis dato festgefügte Block im Osten bröckelte. Glasnost und Perestroika waren in aller Munde. Die Tschechoslowakei und Ungarn waren die ersten, die diese Entwicklung ausnutzten und sich aus der festen Klammer lösten. Auf diesem Hintergrund der überall auftretenden divergierenden Kräfte hätte man auch mit Gewalt den Staat nicht mehr zusammen halten können. Man konnte gar nicht mehr anders, als die Mauer zu öffnen.

Die weitere Entwicklung war eine logische Konsequenz. Die alte Garde trat ab. Vorübergehend wurden neue Leute an die Spitze des Staates gespült. Bei der Wahl zur Volkskammer im März 1990 bekamen die westlichen Parteien eine überwältigende Mehrheit. Der größte Teil der Bevölkerung legte ihr Schicksal vertrauensvoll in die Hände der das westliche Kapital vertretenden Parteien. Die im Bündnis 90 versammelte Opposition kam auf 2,9 %. Das war der Ausdruck der zwischen Mehrheit und Opposition liegenden Kluft.

Die Bevölkerung der DDR hatte sich nur kurz zum Subjekt der Geschichte aufgeschwungen. Sie hielt diese Rolle aber nicht aufrecht. Konnte sie auch nicht, weil die Parole: „Wir sind das Volk“ keine Perspektive aufzeigt. Und mit der Parole: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr!“ gab sie ihr Schicksal aus ihrer Hand in die Hand des westdeutschen Staates. (Ganz abgesehen davon, dass diese Parole wahrscheinlich aus der westdeutschen CDU-Zentrale stammt. Deutsche Rufe (7/8) – „Kommt die D-Mark, bleiben wir…“ (Archiv). Nicht die Ostdeutschen bestimmten, wo es in Zukunft lang gehen sollte, sondern andere. Die Mehrheit war es, die sich an die veränderten Verhältnisse anpassen musste, nicht umgekehrt. Hier von einer Revolution zu reden, geht an den Tatsachen vorbei. In einer Revolution wird die herrschende Klasse gestürzt und durch die sie stürzende Klasse ersetzt. Ersetzt wurde die herrschende Klasse aber durch neue Herren.

7. Die neue Herrschaft und ihr Instrument – die Treuhandanstalt

Die Ostdeutschen bekamen die neue Herrschaft alsbald zu spüren. Anstatt des Frühlings der blühenden Landschaften, wie Bundeskanzler Helmut Kohl sie versprochen hatte, fegte die Treuhandanstalt (THA) wie ein Orkan mit brachialer Gewalt durch das Land. Sie verscherbelte die Betriebe, mit denen sich noch etwas anfangen ließ, für kleines Geld an die westliche Konkurrenz. Die maroden Betriebe, bzw. was als solche deklariert wurde, wurden stillgelegt. Schlagartig kam es zu etwas, was man in der DDR bisher nicht kannte, zur Arbeitslosigkeit und zum Konkurrenzkampf zwischen den Arbeitenden.

Das ganze Ausmaß der von den westdeutschen Banken im Verein mit der THA und der Bundesregierung betriebenen Politik wurde aber erst nach der Wiedervereinigung deutlich. Ich fasse hier zusammen, was in einer von Elmar Altvater und Fritz Vilmar betreuten Diplomarbeit zusammengetragen wurde ( Die Übernahme des ostdeutschen Bankensystems – Ein Milliarden-geschäft für westdeutsche Großbanken). Es lohnt sich, das zu lesen.

  • Die Preise für den Erwerb der ehemaligen DDR-Banken durch westdeutsche Kreditinstitute (Berliner Bank, Deutsche Bank, Dresdner Bank, Deutsche Genossenschaftsbank, Westdeutsche Landesbank u.a.) waren viel zu niedrig.

  • Durch den Übergang der ehemaligen Staatsbank der DDR in Privatbesitz fielen den neuen Besitzern angebliche Altschulden in einer Höhe von 99 Mrd. DM in die Hände. Diese Altschulden bestanden aus sog. Krediten der Staatsbank an Volkseigene Betriebe (VEB), an die Wohnungswirtschaft, an Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) und Kommunen. Dazu muss man wissen, dass sich der Staatshaushalt der DDR zum größten Teil aus der Gewinnabführung der VEB speiste. Das Geld floss wieder zurück in die Betriebe bzw. die Wohnungswirtschaft für größere Investitionen, zum Ausbau der Betriebe oder zum Betreiben sozialer Einrichtungen. Diese Gelder wurden von der Staatsbank formal als Kredite geführt. Das ist natürlich völlig widersinnig. Denn der Staat als Eigentümer der Staatsbank als auch der volkseigenen Betriebe wird sich selbst keine Kredite geben. Alle beteiligten westdeutschen Banken verdienten sich an diesen von der Bundesregierung abgesicherten Krediten bei ihrer Eintreibung völlig risikolos eine goldene Nase.

  • Durch die Zusammenarbeit von Banken, Industrie und Bundesregierung wurden viele ostdeutsche Betriebe zu einem Spottpreis in die Arme der westdeutschen Aufkäufer und so mancher Betrieb in den Ruin getrieben. Arbeitsplätze wurden vernichtet und Konkurrenz ausgeschaltet.

  • Der Großteil der Betriebe im Osten Deutschlands wurde auf diese Art und Weise im kolonialen Stil platt gemacht und der Osten auf Jahre hinaus eine Kolonie des Westens, die billige Arbeitskräfte liefert und auch als Absatzmarkt taugt.

Die Folge war, dass nach dieser Zerschlagung der Unternehmen die Bruttowertschöpfung 1991 im verarbeitenden Gewerbe im Ostteil je Erwerbstätigen bei 28 % des Westteils lag. Insgesamt lag die Bruttowertschöpfung im Osten im selben Zeitraum bei 45 % des Westens laut Wochenbericht 40.2014 des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW) S. 947 (14-40-2.pdf). Also niedriger als 1953 nach dem Krieg.

Die Geschäfte der Banken waren zwar unmoralisch, aber legal. Sie wurden u.a. durch das Altschuldenhilfegesetz legalisiert und die Forderungen der Banken mit dem Erblastentilgungsfonds abgesichert. Welch wundersame Zusammenarbeit zwischen Staat und Banken. Die DDR-Arbeiter haben hier sogar zweimal gezahlt: Zuerst hatten sie die Abgaben an den Staat, die in Form von sog. Krediten wieder zurückflossen, in ihren Betrieben erarbeitet und dann durften sie noch, wie ihre Kollegen im Westen auch, mit ihren gezahlten Steuern die Profite der Banken ins Riesenhafte vergrößern.

Die konkreten Auswirkungen sind hier beschrieben: (▷ ZDF-Magazin „Frontal 21“: Banken verdienten Milliarden an Wiedervereinigung / … | Presseportal) und (Finanzen: „Da fällt die Guillotine“ – DER SPIEGEL 32/1995)

8. Urteil von Marx und Engels über die DDR

Abschließend das Urteil, dass die Altmeister der materialistischen Weltanschauung Marx und Engels über die DDR, als auch über die Sowjetunion und über jeden anderen sich sozialistisch oder gar kommunistisch nennenden Staat fällten, lange bevor die existierten:

„Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben [wird]. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“ (Karl Marx-Friedrich Engels – Die deutsche Ideologie). Mit anderen Worten: Kommunismus ist nicht etwas, was sich ein paar Leute ausgedacht haben und mit aller Macht durchzusetzen versuchen. Kommunismus ist die Grundlage und das Ziel einer kraftvollen realen Massenbewegung, die nur aufgrund bestimmter Voraussetzungen entstehen kann. Nur diese Bewegung bestimmt darüber, wie der Kommunismus aussieht und nicht eine Handvoll Leute oder eine Partei.

Und was will die Bewegung?

„Der Kommunismus unterscheidet sich von allen bisherigen Bewegungen dadurch, daß er die Grundlage aller bisherigen Produktions- und Verkehrsverhältnisse umwälzt und alle naturwüchsigen Voraussetzungen zum ersten Mal mit Bewußtsein als Geschöpfe der bisherigen Menschen behandelt, ihrer Naturwüchsigkeit entkleidet und der Macht der vereinigten Individuen unterwirft“ (Karl Marx-Friedrich Engels – Die deutsche Ideologie) (Die Naturwüchsigkeit bezieht sich auf die Entwicklung der Produktions- und Verkehrsverhältnisse, d. Verf). Marx und Engels sprechen hier von der Macht der vereinigten Individuen und nicht von der Macht einer Partei.

D.h. alle diese Staaten waren kein Produkt der bestehenden Verhältnisse, die den Sozialismus als einzig mögliche Alternative notwendig machten, noch ein Produkt der realen Bewegung der vereinigten Individuen, sondern einzig und allein ein Produkt, das in den Köpfen einiger Weniger entstanden ist. Also eine durch und durch bürgerlich-idealistische Herangehensweise, die mit Materialismus nichts, aber auch gar nichts gemein hat. Deshalb waren diese Staaten weder sozialistisch noch kommunistisch, es waren einfach antikommunistische, ihrem Wesen nach bürgerliche Staaten mit einer neuen Bourgeoisie an der Macht.

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