Einige Gedanken zum Programm der AfD

Das Programm der AfD ist ein Dokument des Kleinbürgertums, das zurück will in die für Kleinbürger idyllischen Verhältnisse der freien Marktwirtschaft, des Konkurrenzkapitalismus des 19ten Jahrhunderts, als noch keine Konzerne die Märkte beherrschten. Das wird unter dem Punkt 10.6 auf S. 52 deutlich: „Grundlegende Elemente für eine prosperierende Wirtschaft sind für die AfD die Eigenverantwortung der Wirtschaftssubjekte mit dem Gegenstück Haftung für das eigene Handeln, die Garantie des Privateigentums und der Marktpreis als Steuerungsmechanismus für wirtschaftliche Entscheidungen. Weitere wichtige Elemente sind die Sicherstellung von Wettbewerb auf den Märkten…“

Die produzierende und wertschöpfende Klasse, nämlich die Arbeiterklasse, taucht bei der AfD nur als Sozialfall auf, als Minijobber, prekär Beschäftigte, Leiharbeiter und Arbeitslose (S. 52). Dementsprechend kennt das Programm auch keine Klassen mit gegensätzlichen Interessen. Das ist auch kein Wunder, fühlen sich die in der Führung der AfD versammelten Unternehmer und Selbständige aller Schattierungen, sowie Beamte als natürliche Herren über die Arbeiter.

Das Programm kennt nur das Volk: „Ohne Volkssouveränität keine Demokratie.“ steht schon im ersten Satz. Unter Volk verstehen die Programmschreiber die in einer Nation zusammengefassten Menschen. Genau so wie damals in der Zeit des sich entwickelnden Kapitalismus, als sich die neu entstandene bürgerliche Klasse ihre Nation und ihren zentralisierten Staat formte, um damit gegen die feudalistische Kleinstaaterei vorzugehen.

Um aber das Ziel, nämlich mehr Einfluss bei der Bevölkerung und damit mehr Macht für das Kleinbürgertum, zu erreichen, hat die AfD ein Programm zusammengeschrieben, das besonders auf der Schaffung eines Feindbildes und dem Schüren von Ängsten vor diesem Feind aufbaut. Es fokussiert sich vor allem auf den Islam, die Flüchtlinge, Ausländer und den Terrorismus. Die damit zusammenhängenden Probleme werden stark in den Vordergrund gestellt und lenken somit von den wichtigen Problemen der kapitalistischen Gesellschaft ab.

Alles, was außerhalb ihrer Nation steht, wird von der AfD abgelehnt. Dabei wird besonders auf die Muslime abgezielt. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ (S.33) Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar.“ (S.34) Aber die christliche Religion, die genauso einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist demnach vereinbar. Dieser Satz ist ein Ablenkungsmanöver, um die Religion im allgemeinen als Instrument der herrschenden Klasse aus der Schusslinie zu nehmen.

Alles, was mit dem Islam zusammenhängt, wird genommen, um Vorurteile zu züchten. Dabei können die Schreiber natürlich auf die negativen Seiten des Islam zurückgreifen. Da ist dann auch das Schächten, also das Ausbluten eines noch nicht toten Tieres, tierquälerisch (S. 73). Man liest aber kein Wort gegen die tierquälerische Massentierhaltung in den Megaställen der Republik. Das wiederum ist eine Ablenkung von der von der Agrarindustrie systematisch betriebenen Tierquälerei und zugleich Anbiederung an die Großbourgeoisie: Seht, wir sind doch gar nicht so schlimm. Wir lassen euch leben, lasst uns auch leben.

Der Flüchtling als solcher ist ein Feind. Er wandert in unser Sozialsystem ein (S. 29) und nimmt der Nation das Geld weg. Er sollte am besten vor den europäischen Grenzen, spätestens vor der deutschen Grenze, abgefangen und in irgendwelche Auffanglager gesteckt werden (S. 30). Integration wollen die Programmschreiber nicht, sie wollen nur Assimilation (S. 32). Nur der darf in Deutschland bleiben, der seine eigene Kultur verleugnet und die deutsche Leitkultur (zur Leitkultur weiter unten) anerkennt.

Flüchtlinge sind die außerhalb der Nation stehenden Menschen, die Fremden, und verdienen deshalb auch keine Solidarität. Der Kleinbürger ist sich selbst am nächsten, Solidarität gehört nicht zu seinem Tun, sondern zum Lassen.

Der Ausländer mit dem Flüchtling vorne weg steht bei der AfD unter Generalverdacht:

„Die Mehrzahl der Täter im Bereich der Organisierten Kriminalität sind Ausländer.“ (S. 25)

„Die Einbürgerung Krimineller ist zuverlässig zu verhindern durch: Verhinderung des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden können.“ (S. 23)

Und dieser Kriminalität kann man nach Meinung der AfD nur durch Abschiebung und mehr Gefängnis, auch schon im jugendlichen Alter, Herr werden. (S. 24) Nach Durchsetzung solcher Vorstellungen würden die Gefängnisse in Deutschland, ähnlich wie in den USA, überquellen. Merkwürdigerweise würden dadurch die Straftaten aber nicht geringer werden, weil die Gründe in den Verhältnissen liegen, unter denen Ausländer und besonders die Flüchtlinge, die keine Chance auf Anerkennung haben, hier leben.

Die Stigmatisierung der Ausländer ist nicht neu. Karl Marx schrieb 1871 in seiner Schrift Der Bürgerkrieg in Frankreich: „Er (der Chauvinismus der Bourgeoisie) kam zum Vorschein in der kleinen Polizeiintrige der Antideutschen Liga, in der Ausländerjagd in Paris nach der Kapitulation. Man hoffte, das Volk von Paris (und das ganze französische Volk) zu der Leidenschaft des Nationalhasses verdummen zu können und dass es durch künstliche Exzesse gegen die Ausländer sein wirkliches Streben und seine einheimischen Verräter vergessen würde!“ Immer noch brandaktuell.

Da sich der brave deutsche Bürger, der sich natürlich keine Straftat zuschulden kommen lässt, gegen die kriminellen Umtriebe der Ausländer schützen muss, lehnt die AfD auch eine Verschärfung des Rechtes auf Besitz von Waffen ab. (S.25)

Es wird diffus von einer Bedrohung Europas gesprochen. Die einzige Bedrohung, die genannt wird, ist der islamische Terror. „Der internationale islamische Terrorismus ist eine ernste Bedrohung der internationalen Staatengemeinschaft. Seine Entstehung und Ausbreitung muss mit allen zur Verfügung stehenden legalen Mitteln bekämpft werden.“ (S. 18)

Kein Wort von der Bedrohung des Weltfriedens durch den Konkurrenzkampf der großen und kleinen imperialistischen Mächte um Einfluss in der Welt, um Bodenschätze, Neuaufteilung von Märkten, billige Arbeitskräfte, wobei auch die EU kräftig mitmischt. Kein Wort von der aggressiven kriegstreiberischen Politik der USA gegen den Iran und Nordkorea.

In ihrem Bestreben, Einfluss auf verschiedene Schichten der Bevölkerung zu bekommen, widerspricht sich die AfD auch:

Auf S. 20 unter 3.5 heißt es: „Die AfD fordert den diskriminierungsfreien Zugang zu ausländischen Import- und Exportmärkten für deutsche Unternehmen. Dazu gehören auch der Zugang zu Rohstoffen und die Freiheit der Handelswege.

Eine Seite weiter heißt es unter Punkt 3.6 Entwicklungspolitik: „Die Entwicklungsländer müssen gerechter in das internationale Handelssystem einbezogen werden mit Erleichterungen für deren Ausfuhren in die Industrieländer und einem angemessenen Schutz für den Aufbau der eigenen Wirtschaftsentwicklung.“

Ja, wat denn nu? Entweder diskriminierungsfreier Zugang zu ausländischen Märkten oder angemessener Schutz für den Aufbau der Wirtschaftsentwicklung in den Entwicklungsländern. Das Erstere hat sich die EU mit ihren Handelsverträgen mit Afrika z.B. schon verschafft. Und genau daher rühren ja auch die Probleme der afrikanischen Länder. Die abgeschlossenen Handelsverträge haben die Märkte in Afrika für die hoch technologisierte und subventionierte europäische Industrie weit geöffnet, die mit ihren Billigpreisen die Märkte Afrikas überflutet und die einheimische Wirtschaft kaputt macht, bzw. gar nicht erst entstehen lässt.

Weiter heißt es: „Dort, wo im Freihandel die Märkte versagen, soll die Handelspolitik korrigierend eingreifen. Mit einer strategischen Handelspolitik nehmen wir die Interessen unserer Bürger wahr und schützen ihre Arbeitsplätze im globalen Wettbewerb.“ Aha, es geht also genauso wie in Trumps Amerika um Deutschland zuerst und nicht um die Probleme in den Entwicklungsländern. Die müssten aber erst mal ihre Märkte schützen vor der brutalen Ausbeutung durch die großen ausländischen Konzerne, auch aus der EU.

Sehr bezeichnend ist Punkt 1.15 Bürgerlich-freiheitliche Rechtsordnung auf den Seiten 11 und 12. Dort heißt es: „Die Prinzipien der Gleichheit vor dem Gesetz und der bürgerlichen Vertragsfreiheit gehören zu den großen zivilisatorischen Errungenschaften Europas.“ Tja allerdings, nur sind diese Errungenschaften nicht durch die christliche und humanistische Kultur der europäischen Völker hervorgebracht worden, wie uns die AfD weis machen will, sondern vom Bürgertum durchgesetzt worden. Diese Vertragsfreiheit sollte aber nur zwischen einzelnen Individuen gelten. Dabei kann der wirtschaftlich Stärkere die Bedingungen diktieren. Gleichzeitig sorgte das Bürgertum dafür, dass sich keine Organisationen bilden konnten, die als Gemeinschaft etwas durchsetzen wollten und konnten. Während der französischen bürgerlichen Revolution wurden 1791 durch das Gesetz Le Chapelier Zünfte von Gesellen, Meistern und Arbeitern verboten, die die individuelle bürgerliche Vertragsfreiheit eingeschränkt hätten. Löhne durften nur von den Unternehmern festgesetzt werden. Streiks, die zum Festsetzen von Löhnen geführt wurden, waren rechtswidrig. Streikende wurden verfolgt.

Hier wird der Charakter der Vertragsfreiheit deutlich. Das Bürgertum hatte sich diese Freiheit nur für sich und für seinen eigenen Vorteil erkämpft. Die wirtschaftlich Schwächeren haben von dieser Freiheit nichts, weil sie ihre Vorstellungen nicht durchsetzen können. Es hat noch einige Zeit gedauert, bis sich die Arbeiter ihre eigenen Organisationen erkämpft hatten und damit teilweise diese individuelle Vertragsfreiheit außer Kraft setzten.

Diese Freiheit ist also auch nur ein schöner Schein, wie so vieles in der bürgerlichen Gesellschaft.

Nun spielt sich aber die AfD als Verfechter und Bewahrer dieser Scheinfreiheit auf. Sie lehnt sog. Antidiskriminierungsgesetze ab (S.12), also das Verbot der Diskriminierung aufgrund von Ethnie und Herkunft, sexueller Orientierung, Religion, Behinderung. Gesetze also, die, wenngleich auch mangelhaft die Schwächeren vor den Stärkeren schützen sollen.

Unter Punkt 9.1 auf S. 47 heißt es: „Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Diese fußt auf den Werten des Christentums, der Antike, des Humanismus und der Aufklärung.“

– In der Antike herrschte, wie in allen bisherigen Gesellschaftsordnungen, eine Klassengesellschaft. Die Leitkultur damals bestand darin, dass die Sklavenhalter ihre völlig rechtlosen Sklaven drangsalierten und wie ein Einrichtungsstück behandelten. Das möchte die AfD offenbar gern wieder haben.

– Die Christianisierung in Europa wurde zuerst durch Missionare durchgeführt. Das waren von der Kirche ausgebildete Reisekader, die die Heiden mit allen möglichen Mitteln, auch psychologischen, zum Christentum bekehren wollten. Bonifatius z.B. fällte die Donar-Eiche, ein Heiligtum des germanischen Stamms der Chatten. Er wollte damit beweisen, dass der Christengott stärker als die heidnischen Götter waren. Dass kein Blitz auf den Frevler niederfuhr hatte bestimmt mächtigen Eindruck auf die Heiden gemacht. Bonifatius bezahlte später seinen missionarischen Eifer mit dem Leben.

Im Fortgang der Missionierung griffen die schon bekehrten Herrschenden zu brutaler Gewalt. Karl der Große führte blutige Feldzüge gegen die freiheitsliebenden Sachsen zu ihrer Unterwerfung unter sein fränkisches Reich. Er stellte sie vor die Wahl: Entweder Bekehrung oder Ausrottung. Eine Methode, die auch die christlichen Europäer bei der Bekehrung der heidnischen Völker in Mittel- und Südamerika anwendeten.

Eine Methode, die auch die christlichen Kreuzritter im Nahen Osten gegen die Muslime und Juden bevorzugten. Die Massaker an den Bewohnern von Maarat an-Numan im Jahre 1098 und von Jerusalem im Jahre 1099 sprechen eine deutliche Sprache. Dabei wurden in Jerusalem alle Bewohner ohne Unterschied gemordet, also auch orientalische Christen. Das Motiv dafür war die Aneignung der Häuser und sonstiger Reichtümer. (Massaker von Jerusalem) Die Freude an den geraubten Reichtümern währte aber nicht lange. Die Muslime wussten sich zu wehren und warfen die Kreuzfahrer wieder aus der Region hinaus.

Ganz nebenbei führten die ach so christlichen Kreuzfahrer das erste Judenpogrom in Deutschland während des ersten Kreuzzuges im Jahre 1096 durch. Das war der Auftakt der Judenverfolgung durch das Christentum, der bis zum heutigen Tag viele Nachahmer gefunden hat. Entweder wurden die Juden als Menschen zweiter Klasse behandelt und in Gettos zusammengepfercht, oder sie wurden unter den abstrusesten Anschuldigungen misshandelt und getötet.

Das waren beileibe noch nicht alle Verbrechen der katholischen Kirche. Zu nennen wäre da noch die Verfolgung der Abweichler in den eigenen Reihen, die von dem Pomp und der Prunksucht der Kirche abgestoßen waren und ihr christliches Leben lieber in Armut verbringen wollten. Die Waldenser, Katharer usw. wurden als Ketzer verfolgt, verbrannt und vernichtet. Die Inquisition wütete in den europäischen Länder und schickte jeden, der unter den Qualen der Folter gestand, mit dem Teufel im Bunde zu sein, aufs Schafott. Religion ist nicht nur heutzutage eine tödliche Ideologie.

Der blutige dreißigjährige Krieg zwischen 1618 und 1648, der ganze Landstriche entvölkerte, war zwar seinem Wesen nach kein Religionskrieg, aber er wurde unter den Fahnen der Religion geführt. Die Religion lässt sich halt sehr gut für die Erweiterung der eigenen Macht und des Besitzes gebrauchen.

Der Nationalsozialismus wurde bis in die höchsten Kirchenkreise hinein unterstützt. Die Unterstützung, das Schweigen und das Wegschauen überwogen bei weitem die auch vorhandene Ablehnung. Hohe Mitglieder der Kirche wie Bischof Mixa im Jahr 2009 schoben sogar die Verantwortung für den Nazi-Terror weit von sich und dem Atheismus in die Schuhe (Die Kirchen und der Nationalsozialismus | Freier Blick).

Der sexuelle Missbrauch der der Kirche anvertrauten Knaben durch Geistliche wurde von der Kirche noch nicht einmal konsequent geahndet.

Dazu kommen noch die Intrigen und Ränkespiele innerhalb des Vatikans, die kriminellen Geschäfte der Vatikanbank, die Bereicherung der katholischen Kirche durch den Ablasshandel usw. usf.

Die Liste der Verbrechen des Christentums und ihrer Kirchen ist lang. Und das alles gefällt der AfD ganz offensichtlich.

– Aufklärung und Humanismus scheinen in das Programm nur aufgenommen worden zu sein, weil das so schön klingt. Aufklärung heißt u.a. auch religiöse Toleranz, was man bei der AfD aber vergeblich sucht. Wer den Muslim als Hauptfeind bekämpft, kann sich wohl nicht mit religiöser Toleranz schmücken. Über den Humanismus gibt es verschiedene Auffassungen. Die AfD lässt offen, welche sie konkret meint. Da sie sich aber die Antike zum Vorbild nimmt. ist anzunehmen, dass sie den antiken Humanismus meint. Den idealen Menschen in der Antike hat es aber nie gegeben. Im neuhumanistisch geprägten Gymnasialunterricht hierzulande wurden künstliche, lebensfremde Charaktere (der Grieche mit dem Sonnenauge und der Römer mit der Erzstirn) geschaffen, die es in der Antike nie gegeben hat, aber der Jugend als Vorbilder hingestellt wurden. (Humanismus – Wikipedia). Außerdem konnte ein irgendwie geartetes Bildungsideal nur für die herrschende Klasse gelten. Die anderen hatten keine Chance, überhaupt Bildung zu erwerben. Auch hier entlarvt sich die AfD als Vertreterin der herrschenden Klasse des Bürgertums.

Aus allen diesen Beispielen wird deutlich, dass die AfD eine Partei des reaktionären Teil des Unternehmertums, der kleinen bis mittleren Unternehmen ist. Sie stützt sich dabei auf den alten Nationenbegriff, der als Nationalismus alles Fremde ausgrenzt. Das Programm ist ein Dokument der Ausgrenzung und der Spaltung der Gesellschaft. Die Verfasser haben Angst, als Einzelner bzw. als Klasse unterzugehen und malen bei Eintritt dieses Falles den Untergang Deutschlands an die Wand. Dabei hätten sie wahrscheinlich gar nicht mal unrecht, denn ohne das reaktionäre Kleinbürgertum sähe es auf der Welt ganz anders aus, würden die Grenzen viel schneller fallen und wäre die Welt ohne den ausgrenzenden Nationalismus viel solidarischer.

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